Die Lex Google ist erst einmal gestoppt – von der Bundesregierung. Bis zu einer Anhörung am 20. September wird über den Gesetzesentwurf des Bundesrats nicht weiter beraten.
18.08.2010 | 15:55 Uhr
"Die Bundesregierung ist dabei, gemeinsam an Eckpunkten für besseren Verbraucherschutz im Netz zu arbeiten", sagte Ilse Aigner dem Focus.
29.05.2010 | 15:54 Uhr
Das Bundeskabinett hat beschlossen, den ländlichen Raum mit Breitband-Internet zu versorgen. Genutzt wird dafür die Digitale Dividende, Funkfrequenzen im Bereich zwischen 790 und 862 MHz.
04.03.2009 | 20:01 Uhr