In Frankreich und in Italien will Samsung den Vertrieb des gestern erst vorgestellten iPhone 4S verbieten lassen. Es würde dort dann erst gar nicht in den Handel kommen.
In den beiden Ländern ist es möglich, schon vor dem Verkaufsstart den Vertrieb verbieten zu lassen. Samsung kündigte aber an, sich später auch in anderen Ländern um eine Einweilige Verfügung zu bemühen.
Bei den Anträgen, die heute in Paris und in Mailand eingereicht wurden, geht es um zwei Patente, die den Mobilfunkstreit UMTS betreffen.
Apple und Samsung liegen schon seit längerem im Patentstreit. Apple hat unter anderem bewirkt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in Deutschland vertrieben werden darf.