ITC

HTC verklagt Apple mit Googles Patenten

Apple klagt seit einiger Zeit gegen die Entwickler von Androidgeräten. Samsung darf sein 10-Zoll-Tablet nicht mehr in Deutschland vertreiben. HTC wehrt sich nun in den USA mit neun Patenten, die von Google gekauft wurden. Dies berichtet Bloomberg (extern).

HTC hat Apple vor dem Bundesgericht in Delaware verklagt, da iPhone, iPod, iPad, iClout, iTunes und sogar der Mac gegen Patente verstoßen sollen, die regeln, wie Geräte kabellos aktualisiert werden.

Gleichzeitig wurde eine Beschwerde vor der International Trade Commission (ITC) eingereicht, da fünf dieser Patente von den meisten dieser Geräte ebenfalls verletzt würden.

Google kauft 17.000 Patente

Google hatte die neun Patente vor knapp einem Jahr erworben, vier stammten ursprünglich von Motorola, drei von Openwave und zwei von Palm.

Dabei handelte es sich anscheinend um einen gezielten Aufkauf einzelner Patente. Mit der Übernahme von Motorola Mobility für 12,5 Milliarden Dollar hat Google zusätzlich 17.000 Patente erworben.

Bereits vor einem Jahr hatte Google angekündigt, HTC beim Patentstreit mit Apple zu unterstützen, ohne zu sagen, wie diese Hilfe aussehen könnte. Ob Google auch Samsung bei seinen Patentstreitigkeiten mit Apple unterstützt, ist nicht bekannt.

09.09.2011 | 20:49 Uhr
Autor: Peter Giesecke
Tags: ITC, HTC, Apple, Google, Patentstreit, Klage

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