Vor dem Federal District Court im Western District of Wisconsin in Madison hat Nokia Apple verklagt - wieder einmal. Diesmal geht es um fünf Patente, die Nokia hält und sich sowohl im iPhone als auch im iPad Anwendung finden sollen.
Nokia führt aus, dass es um die verbesserte Übertragung von Sprache und Daten geht, die Verwendungen des aktuellen Standorts in Anwendungen sowie um eine Konfiguration der Antenne, die sowohl die Leistung erhöht als auch Platz spart.
Bei dieser Klage geht aber nicht allein um diese fünf Patente. Bereits seit letztem Herbst überziehen sich Nokia und Apple gegenseitig mit Klagen. Damals verklagte Nokia Apple wegen zehn Patenten. Im Dezember folgte dann die Gegenklage. Dabei ging es um 13 Patente, die Apple hält.
Gegenseitige Lizensierung von Patenten
Als Folge dieser Klagen drohen nicht nur Lizenzzahlungen, sondern auch ein Einfuhr- bzw. Verkaufsverbot für die Produkte des Konkurrenten. Dies ist auch der Grund dafür, dass vor so vielen Gerichten geklagt wird, aber kaum eines dieser Verfahren bis zum Ende durchgefochten wird.
In der Regel einigen sich beide Parteien auf einen Vergleich, der eventuell auch die Zahlung einer größeren Summe einschließt, meist aber eine gegenseitige Lizensierung der umstrittenen Patente vorsieht.