Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag beschlossen, erst einmal alles so zu lassen, wie es ist. Sämtliche UMTS-Smartphones von HTC bleiben vorerst im Handel - somit auch die beiden Google-Handys T-Mobile G1 und HTC Magic, das von Vodafone verkauft wird.
Der Patentverwerter iPCom wollte eine einstweiligen Verfügung gegenüber HTC erwirken, doch das OLG Karlsruhe setzte die Vollstreckung bis Ende des Hauptverfahrens aus. Dieses soll Anfang 2010 stattfinden.
Gültigkeit der Patente angezweifelt
Entscheidend war, dass iPCom keine eigenen Smartphones anbietet, während der Schaden für HTC unverhältnismäßig gewesen ware. Allerdings muss HTC eine Sicherheitsleistung von 7,5 Millionen Euro hinterlegen.
HTC und iPCom streiten um die Höhe der Lizenzgebühren. Zudem zweifelt HTC die Gültigkeit der UMTS-Patente an. Das deutsche Patent- und Markenamt wird aber erst 2010 darüber entscheiden.