Der Patentverwerter iPCom hat vor dem Landgericht Mannheim ein Urteil gegen HTC erwirkt, dass die Patente der "Serie 100" verletzt sieht, die in UMTS-Handys zur Anwendung kommen (Aktenzeichen 7 O 94/08). Dies berichtet das Handelsblatt.
iPCom hat die Patente Ende 2006 von der Robert Bosch GmbH gekauft und will nun das Urteil vollstrecken lassen, wenn HTC nicht zu Verhandlungen bereit ist.
Dies würde zu einem Verkaufsstopp aller UMTS-Handys von HTC in Deutschland führen - darunter auch die Google-Handys T-Mobile G1 und HTC Magic, das demnächst bei Vodafone erscheinen soll.
Klärung vor dem Bundespatentgericht
iPCom hat zusätzlich noch in Hamburg Klage gegen Google eingereicht, da das Google-Handy nicht ohne einen Google-Account in Betrieb genommen werden kann. Auch gegen Nokia hat iPCom bereits geklagt.
HTC sieht dagegen die Patente nicht verletzt und will in Berufung gehen. Vor dem Bundespatentgericht in München soll nun geklärt werden, ob die Patente gültig sind.
HTC hofft, dass die Vollstreckung so lange ausgesetzt wird und HTC-Handys weiterhin verkauft werden können.