Das Bundeskabinett hat beschlossen, den ländlichen Raum mit Breitband-Internet zu versorgen. Genutzt wird dafür die Digitale Dividende, Funkfrequenzen im Bereich zwischen 790 und 862 MHz. Diese sind durch die Umstellung auf den digitalen Rundfunk freigeworden.
Der Bundesrat muss noch der Verordnung zur Zuweisung von Funk-Frequenzen für Breitbandnetze zustimmen. Dies wird voraussichtlich im Mai geschehen. Die Bundesländer werden einbezogen, weil sie für den Rundfunk zuständig sind.
Erste Anschlüsse im Jahr 2010
Nach einer Zustimmung des Bundesrats zur sogenannten Frequenzzuweisungsplan-Verordnung soll die Bundesnetzagentur noch in diesem Jahr die Frequenzen vergeben. Im Laufe des Jahres 2010 könnten dann die ersten Orte mit Breitband-Internet per Funk versorgt werden.
Zwei Prozent der Haushalte können derzeit noch keinen Breitbandanschluss erhalten. Davon sind insbesondere 600 Gemeinden im ländlichen Raum mit 730.000 Haushalten betroffen.